WOZ vom 09.10.2008 - Ressort Wirtschaft

Finanzkrise

Gemeinsam bluten

Europas Banken krachen, Island wankt, alle versuchen, sich selbst zu retten - geht jetzt ganz Europa unter?

Von Michael R. Krätke

Dramatischer gehts nimmer. Fast im Stundentakt krachen die Banken, die Börsen beben, die Aktienkurse brechen ein, die AnlegerInnen flüchten wieder mal in Massen - diesmal aus den Finanzwerten. Nach dem Krach an der Wall Street hat die internationale Finanzkrise Europa voll erwischt. Selbst die hartnäckigsten SchönrednerInnen wie der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück schwadronieren plötzlich anders herum und profilieren sich als UnheilsprophetInnen.

Dumm nur, dass Steinbrück und Co. an ihr Schöngerede geglaubt haben. Deshalb stehen sie jetzt mit offenem Mund und leeren Händen da. Sie haben kein Konzept für die Krise, weder einen Plan A noch einen Plan B, weder auf nationaler noch auf europäischer Ebene. Also wursteln sie mit Ad-hoc-Massnahmen weiter, um die AnlegerInnen und die SparerInnen zu beruhigen. Alles, nur keine Panik, kein Run auf die Banken. So retten die Regierungen einzelne Banken um die Wette, gelegentlich, wie im Falle der belgisch-niederländischen Fortis oder der belgisch-französischen Dexia auch in konzertierter Aktion. Banken werden verstaatlicht oder teilverstaatlicht. Inbrünstig werben die KrisenbeschwörerInnen von Angela Merkel bis Gordon Brown um das Vertrauen der SparerInnen. Längst geht es nicht mehr um einzelne Finanzhäuser: Das ganze europäische Bankensys­tem ist von der Krise erfasst worden. Da die europäischen Regierungen sich nicht so hemmungslos verschulden können, wie die US-Regierung das kann, muss Rhetorik leisten, was die Staatskasse nicht hergibt. Für eine Freikaufaktion im Stil des US-Rettungspakets fehlt ihnen das Geld. Das Dilemma ist offensichtlich. Die Schwergewichte unter Europas Banken sind zu gross, als dass ein einzelner Nationalstaat die drohenden Verluste noch stemmen könnte. Auf der anderen Seite fehlt der EU selbst das Geld, weil die Mitgliedsstaaten sie finanziell an der kurzen Leine halten.

Um die deutsche Hypo Real Estate zu retten, haben die Bundesregierung und die Banken nächtelang gefeilscht. Anfangs ging es um 35 Milliarden Euro als Bürgschaft, wovon 26,6 Milliarden die Regierung stellen sollte. Über Nacht taten sich weitere Finanzlöcher in Milliardenhöhe auf, nun liegt die offizielle Summe der Regierungs- und Bankbürgschaften bei 50 Milliarden Euro. Am vergangenen Sonntag verkündete Bundeskanzlerin Merkel, die Spareinlagen, Girokonten und Festgelder in ganz Deutschland seien sicher. Wer sie beim Wort nahm, durfte an eine vollständige Garantie für sämtliche privaten Guthaben glauben, weit über die gesetzliche Einlagensicherung hinaus.

Irland ging voran in diesem Spiel. Die irische Regierung übernahm erst für sechs irische Banken die vollständige Garantie aller Einlagen, sattelte dann drauf und erklärte, mit bis zu 400 Milliarden Euro für alle Geschäfte ihrer Banken haften zu wollen - ­dies zum Verdruss der EU-Kommission, die dar­in eine Wettbewerbsverzerrung sieht. Ein Land nach dem anderen zog nach. Griechenland verkündete eine unbegrenzte Garantie für Bankeinlagen, die britische Regierung erhöhte am vergangenen Freitag die Obergrenze der staatlichen Einlagensicherung von 35?000 auf 50?000 Pfund pro Einlage. Die EU-FinanzministerInnen rauften sich die Haare und gipfelten in Luxemburg: Ein Notplan muss her.

Geschocktes Island

Das kleine Island sorgte für den nächsten Schock. Per Notstandsgesetz versucht die isländische Regierung, das Finanzsystem vor dem Kollaps zu retten. Die drei isländischen Grossbanken haben sich überall in Europa, in Skandinavien, in Deutschland, in Grossbritannien eingekauft, ihre Schulden betragen rund das Neunfache des isländischen Bruttosozialprodukts. Wenn sie fallen, sind nicht nur die IsländerInnen bank­rott, es werden auch viele andere europäische Banken ins Wanken geraten. In der Vorwoche wurde die Glitnir-Bank für 600 Millionen Euro zu 75 Prozent verstaatlicht, dann wurde der Börsenhandel mit Finanzwerten in Reykjavik gestoppt. Inzwischen hat der Inselstaat alle drei Banken übernommen und eine Garantie für sämtliche Haushypotheken der 320?000 IsländerInnen abgegeben. Leisten kann er sich das, weil ihm die russische Regierung wohl mit einem Kredit in Milliardenhöhe beispringen wird.

Es kracht gewaltig in der EU. Die FinanzministerInnen haben sich vorläufig auf eine Erhöhung der gesetzlichen Einlagensicherung geeinigt - von 20?000 Euro auf künftig 50?000 Euro. Wer will, kann bis zu 100?000 Euro pro Einlage garantieren. In Grossbritannien wird mittlerweile eine Komplettgarantie nach deutschem Vorbild gefordert. Britische Grossbanken haben eine neuerliche Finanzspritze in Höhe von mindestens 50 Milliarden Pfund erhalten. Eine befristete Verstaatlichung der Bankriesen, vor wenigen Wochen noch völlig undenkbar, scheint das einzige Mittel zu sein. Die EU-Finanzminister­Innen haben sich inzwischen für das Überleben «aller wichtigen Banken» oder «systemrelevanter Finanzinstitute» verbürgt. Big is beautiful, wer nur gross genug ist und ordentlich Milliardensummen verzockt hat, wird auf Staatskosten gerettet.

Springen oder auseinanderfallen

Weiterer Krach in der EU ist also programmiert. Ein gemeinsamer Notfonds ist vorläufig vom Tisch. Die Regierungen werden um die Wette ihre notleidenden Banken (teil-)verstaatlichen oder freikaufen. Banken mit Staatsgarantie werden mit Banken ohne staatlichen Regenschirm konkurrieren. Im Augenblick tun die Regierungen noch so, als hätten sie es mit nationalen Bankensystemen zu tun. Die Bank- und ­Finanzaufsicht ist nach wie vor national, die europäischen Grossbanken sind das schon lange nicht mehr. Auch im Finanzsektor ist die EU die am ­stärksten integrierte Wirtschaftsregion der Welt. Wenn eine Bank abstürzt, reisst sie andere mit sich - ohne Rücksicht auf Landesgrenzen. Die europäischen SteuerzahlerInnen werden gemeinsam haften und bluten müssen?- die einen allerdings mehr als die anderen. Wenn es ums Geld geht, hört die Freundschaft auf. In der Krise aber hilft kein Ver­tagen und Schönreden. Die EU muss jetzt springen - oder sie fällt auseinander.

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http://www.woz.ch/dossier/Kapitalismus/16951.html

WOZ vom 09.10.2008 - Ressort Wirtschaft

Kommentar

Zerstört die Luftgebilde!

Wieso Bankkonkurse eine gute Sache sind.

Von Wolfgang Hafner

Wie soll der Finanzmarktkrise begegnet werden? Die Antwort auf diese Frage ist politischer Natur. Es ist die Frage nach den Chancen und Risiken, die sich aus bestimmten Lösungsvorschlägen der Krise ergeben - müsste man meinen. Allerdings verlangt dies einen Diskurs, der sich mit möglichen Lösungen auseinandersetzt. Einen Diskurs gab es bisher nicht. Vielmehr wurde links (teilweise auch in der WOZ) wie rechts vorwiegend nachgeplappert, was in den Mainstreammedien zu lesen ist. Grundsätzlichen Fragen zum Finanzsektor geht man aus dem Weg. Die müssten aber gestellt werden, damit nicht eindimensionales Denken überhandnimmt.

Aus realwirtschaftlicher Sicht ist die Sachlage einfach. Der Finanzsektor ist über alle Massen aufgebläht und drückt allem seinen Stempel auf: Die FinanzakteurInnen organisieren jeweils den rücksichtslosen Schacher mit den Arbeitsplätzen und tragen zur Zerstörung traditioneller Betriebsstrukturen bei. Sie zahlen sich, vorbildhaft für die restliche Wirtschaft, übermässige Gewinne und Boni aus und heizen so das undemokratische Gefälle zwischen Reich und Arm an. Und jetzt, wo dieses Luftgebilde an sich selbst zugrunde zu gehen droht, soll der Staat helfend eingreifen? Müsste nicht im Gegenteil alles unternommen werden, um die Ursachen der Fehlentwicklung zu beseitigen?

Luftgebilde? Die Abläufe der modernen Finanzmärkte können nur schwer nachvollzogen ­werden. Doch das Schema ist immer ähnlich: Zuerst wird auf der Basis real­wirtschaftlicher Vorgänge ein zusätzliches Kreditvolumen erzeugt. Ist dieses Kreditvolumen einmal produziert, wird es aufgeblasen, durch FachjuristInnen mit hundert­seitigen Verträgen handelbar gemacht, über verschiedene interna­tionale Destinationen abgewi­ckelt, von Ratingagenturen bewertet und anschliessend vermarktet. Diese konstruierten Produkte dehnen jeweils die umlaufende Geld­menge (Buchgeld) nach Bedarf aus. Und zwar zugunsten der Spekulant­Innen und zulasten jener, die von real geleisteter Arbeit leben ­müssen.

Dieses System funktioniert nur, solange der Glaube an die Luftgebilde aufrechterhalten wird und notfalls der Staat zur Rettung eingreift. «Systemrisiken», «Abbau von Arbeitsplätzen» und so weiter sind die Schlagworte, die zur Legitimation der Rettung vorgebracht werden. Doch der Konflikt ist grundsätzlicher. Es geht letztlich um die Bewertung von real geleisteter Arbeit im Vergleich mit illusionär aufgeblasenem Vermögen. Die Frage ist, wo der Staat in Notlagen eingreifen soll: bei den SpekulantInnen, die durch ihre geplatzten Luftballons in Schwierigkeiten geraten, oder bei tatsächlich Not leidenden Menschen? Aufgrund der systemischen Verknüpfung über den Geldkreislauf scheint die Antwort klar. Die «Notlage» der Spekulation wirkt für die Gesellschaft bedrohlicher als die Armut Not leidender Menschen.

So widerspiegeln sich in der Haltung zu der Finanzkrise die politischen Machtverhältnisse beziehungsweise die Sicht, welche man davon hat: Die Angst vor der Veränderung verlangt den Erhalt von Unternehmen, welche die Luftgebilde erzeugen, während eine realwirtschaftliche Sicht notwendigerweise auf deren Zerstörung hinarbeiten muss. Jede Bank, die dabei geschlossen oder redimensioniert wird, jeder Hedgefonds, der den Konkurs anmelden muss, ist dabei eine gute Sache. Und die Schweiz? Die Tage der Sonderstellung der Schweiz als Finanzplatz sind ohnehin gezählt, da die steigenden euro­päischen Budgetdefizite zu stärkerem Druck der EU auf die noch bestehenden kümmerlichen Reste des Bankgeheimnisses führen werden. Daher: Besser jetzt den Umbau der Schweizer Industrie vorwärtstreiben (Umwelt!) als dem lahmenden Finanzsektor Geld und Gehirnschmalz nachwerfen.

Weitere Texte im Dossier: «Finanzkapitalismus» http://www.woz.ch/dossier/kapitalismus.html