Pressespiegel

WOZ vom 30.10.2008 - Ressort Wissen

«Im Sternzeichen des Che Guevara»

Zwischen Euphorie und Scheitern

Von Sonja Wenger

Die Ereignisse der vergangenen Monate haben gezeigt: Es führt kein Weg an einem Umdenken und an neuen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen vorbei. Bis vor wenigen Tagen glaubten die ExpertInnen gar noch, die Schwellenländer würden von der globalen Finanzkrise nur gestreift. Gerade die lateinamerikanischen Staaten hatten in den letzten zwanzig Jahren teilweise katastrophale Finanzdebakel zu überwinden, die nicht nur im Falle von Argentinien zum Staatsbankrott führten.

Viele Hindernisse

Die lateinamerikanischen Staaten wären also gut gerüstet, um aus dem vielfältigen Auf und Ab ihrer Geschichte Konsequenzen zu ziehen. Weshalb der Lernprozess aber noch lange nicht abgeschlossen ist, zeigen die beiden Bücher von Romeo Rey: Der gerade erschienene Band «Im Sternzeichen des Che Guevara» analysiert, mit welchen inneren und äusseren Hindernissen die Linke Lateinamerikas heute mehr denn je zu kämpfen hat. Das 2006 publizierte Buch «Geschichte Lateinamerikas vom 20. Jahrhundert bis zur Gegenwart» bietet dazu den wirtschaftsgeschichtlichen Unterbau.

Der Autor, der während 33 Jahren als Lateinamerikakorrespondent für verschiedene deutschsprachige Medien arbeitete, hat in beiden Büchern eine überwältigende Menge an Einzelinformationen gut verständlich in ein Gesamtbild eingebettet. So gelingt es ihm, den LeserInnen die komplexen Zusammenhänge und Abhängigkeiten in nationalen wie internationalen Wirtschaftssystemen genauso nahezubringen wie die ineinander verstrickten Ideologien und Theorien der linken Gruppen und Bewegungen.

Pistolen genügen nicht

Diese beiden vordergründig eher trockenen Themenbereiche so darzustellen, dass sie sich wie ein spannender Krimi lesen, verdient Anerkennung. Dabei verliert Rey weder den Respekt vor den noblen Absichten noch den roten Faden; er bewältigt mühelos die schwere Aufgabe der kritischen Analyse.

Nüchtern beschreibt er, weshalb der chilenische Weg zum Sozialismus - der wichtigste Versuch der siebziger Jahre, linke Politik in die Tat umzusetzen - so schnell und umfassend gescheitert ist. Er beleuchtet, weshalb die mexikanische Revolution von 1910 (trotz des gigantischen Blutzolls, den sie forderte) so wenig in unsere Zeit nachwirkt - während Che Guevara immer noch als leuchtende Leitfigur der Linken gilt und bis heute kaum etwas von seiner Glaubwürdigkeit eingebüsst hat. Rey zieht in seinem Buch einen grossen Bogen von Fidel Castros Kuba über das sandinistische Nicaragua bis hin zum Venezuela des Hugo Chávez, zum indigenen Bolivien und zu den basisdemokratischen Ansätzen und Errungenschaften von Porto Alegre.

Dass tiefgreifende Veränderungen, die allen zugute kommen sollen, nicht einfach mit idealistischen Vorstellungen und Waffengewalt durchgesetzt werden können, mussten Lateinamerikas linke RevolutionärInnen mitunter schmerzhaft erfahren. Allzu oft wurden linke Strömungen von ultralinken überholt und zu Fall gebracht, weil die praktische Umsetzung des revolutionären Gedankenguts schlecht dosiert war. Und weil nur wenige der linken AnführerInnen über den Sinn für das Wesentliche oder auf Dauer über die notwendige Selbstlosigkeit verfügten, ihre eigenen Interessen dem Wohl aller unterzuordnen. Ohne tiefgreifende ökonomische Veränderungen, das belegen beide Bücher, läuft jede revolutionäre Aktion, jede politische Umgestaltung ins Leere.

«Geschichte Lateinamerikas vom 20. Jahrhundert bis zur Gegenwart» AutorIn: Rey, Romeo Verlag: Verlag C.H. Beck. München 2006 Seiten, Preis: 284 Seiten. Fr. 26.80

«Im Sternzeichen des Che Guevara. Theorie und Praxis der Linken in Lateinamerika» AutorIn: Rey, Romeo Verlag: VSA-Verlag. Hamburg 2008 Seiten, Preis: 246 Seiten. Fr. 34.50

WOZ vom 30.10.2008 - Ressort Wissen

«Im Sternzeichen des Che Guevara»

Zwischen Euphorie und Scheitern

Von Sonja Wenger

Viele Hindernisse

Pistolen genügen nicht

«Geschichte Lateinamerikas vom 20. Jahrhundert bis zur Gegenwart» AutorIn: Rey, Romeo Verlag: Verlag C.H. Beck. München 2006 Seiten, Preis: 284 Seiten. Fr. 26.80

«Im Sternzeichen des Che Guevara. Theorie und Praxis der Linken in Lateinamerika» AutorIn: Rey, Romeo Verlag: VSA-Verlag. Hamburg 2008 Seiten, Preis: 246 Seiten. Fr. 34.50

http://www.nd-online.de/artikel/132646.html

Neues Deutschland 25.07.2008 / Außer Parlamentarisches / Seite 13

Das Selbstbewusstsein der Gewaltfreien

Machen Massenblockaden aus Postautonomen Prägewaltfreie? Das zumindest hofft der Anti-Atom-Aktivist Jochen Stay

Seit den Erfahrungen von Heiligendamm haben viele Linke Feuer gefangen für Aktionen zivilen Ungehorsams. Die Gewaltfreienbewegung sieht schon viele kleine Gandhis nachwachsen. Die radikale Linke bezweifelt das.

Von Ines Wallrodt

Blockieren ist in. Fast jeden Monat besetzen linke Aktivisten derzeit irgendetwas, um auf ein politisches Übel aufmerksam zu machen: Im Mai das Kundenzentrum eines Kraftwerksbetreibers, im Juni ein Genfeld bei Würzburg, vergangenes Wochenende das Bundeswehrgelände in der Kyritz-Ruppiner Heide. Und auch in den nächsten Monaten wird es so weitergehen. Aktionen zivilen Ungehorsams gehören zum Programm des Klimacamps genauso wie zum antirassistischen Camp und zum Protest gegen Atomwaffen in Büchel. Im November steht schließlich der nächste Castor-Transport nach Gorleben an, was für Atomkraftgegner seit Jahren gleichbedeutend ist mit rauf auf die Straße und sitzen bleiben.

Massenhafter ziviler Ungehorsam war viele Jahre lang eine Domäne des gewaltfreien Spektrums um die Anti-Atom-Bewegung. Sie baute auf Erfahrungen der Friedensbewegung auf, an deren Blockaden sich in den 80er Jahren tausende Menschen beteiligt hatten. Kern des Konzepts sind die bewusste Regelverletzung und verschiedene Eskalationsstufen – erst werden alle legalen Mittel ausgeschöpft, dann besetzt. Vor allem schließt es Gewalt gegen Menschen aus, wie Rebecca Kleinheitz vom Netzwerk Zugabe erklärt, das Aktionen zivilen Ungehorsams unterstützt. Es wurde von Aktivisten der Anti-Atom-Kampagne »X-tausendmal quer« initiiert und unterstützt gewaltfreie Kampagnen verschiedener Bewegungen.

Seit den erfolgreichen Sitzblockaden von Heiligendamm sieht sich die Gewaltfreienszene im Aufwind. Immerhin kann sie darauf verweisen, dass die »Fünf-Finger-Taktik«, mit der man die Polizeiketten durchbrechen kann, ohne auch nur einen Stein geworfen zu haben, auf ihrem Mist gewachsen ist. Jochen Stay, einer der Köpfe der Gewaltfreien, ist optimistisch, dass das Konzept nun auch Spektren überzeugt hat, die bislang eher auf Militanz gesetzt haben. Das »Drängeln und Schubsen«, das vorher als Aktionskonsens ausgehandelt wurde, habe praktisch nicht stattgefunden. »Es kann gut sein, dass ›Block G8‹ aus einer ganzen Reihe ›Postautonomer‹ nun zumindest ›Prägewaltfreie‹ gemacht hat«, frohlockte der langjährige Sprecher von »X-tausendmal quer« in der Zeitschrift »Graswurzelrevolution«.

Ziviler Ungehorsam ist tatsächlich hip, auch in der radikalen Linken. Christoph Kleine, der als Avanti-Mitglied zum angesprochenen Spektrum gehört, dämpft jedoch Stays Euphorie. Man könne Massenblockaden gut finden, ohne gleich generell zum Anhänger gewaltfreien Widerstands zu werden, sagt er. »Für die Zugabe-Netzwerker ist Gewaltfreiheit ein politischer Grundsatz, der in jeder Situation gilt. Das ist es für uns nicht.« Dass ihnen nachträglich das Etikett »Prägewaltfreie« angeheftet werden soll, passt Kleine nicht. »Was Stay ein bisschen wegdrückt, ist dass sich bei ›Block G8‹ unterschiedliche Spektren zusammengefunden haben unter Anerkennung ihrer Verschiedenheit.« Diesem Ansatz trägt ein anderes Netzwerk von Aktionstrainern Rechnung. »Skills for action« verzichtet auf die Festlegung »gewaltfreies Training«.

Ob Jochen Stay der Sache der Gewaltfreien mit solchen Äußerungen wirklich einen Gefallen tut, ist fraglich. Denn selbst wenn die »postautonome Szene« in den letzten Jahren weniger durch Straßenschlachten aufgefallen sein mag: Zumindest theoretisch bereit zu sein, über gewaltfreien Protest hinauszugehen, gehört zu ihrem Selbstverständnis. Subjektiv ist es eines ihrer wichtigsten Unterscheidungsmerkmale von anderen linken Strömungen. Und offenbar ist es ja möglich, eine gemeinsame Praxis zu finden, die gewaltfrei ist, ohne sich explizit dazu zu bekennen. Die Kompromissformel von Heiligendamm trägt immerhin noch ein Jahr später. Die Diskussion über den Aktionskonsens beim Klimacamp sei ziemlich kurz gewesen, erzählt Christoph Kleine. »Wie bei Block G8, war die schnelle Formel.«

http://www.woz.ch/artikel/inhalt/2008/nr29/Leben/16614.html

WOZ Die Wochenzeitung - 17.07.2008

Endlager Asse

Im verstrahlten Salon

Von Susan Boos

Man wollte im Hügelzug Asse zeigen, wie toll sich Atommüll versorgen lässt. Doch jetzt erleben Deutschlands Endlagerbauer dort ihren grössten Alptraum.

Dafür, dass Anette Parlitz und Heinz-Jörg Haury gerade lernen müssen, wie es sich anfühlt, wenn man zu den Bösen zählt, sind sie entwaffnend nett. Sie haben weder jemanden umgebracht noch Geld unterschlagen - sie repräsentieren lediglich Asse II, und das ist schlimm genug. Im alten Salzbergwerk Asse II lagern Atommüllfässer, die bereits rinnen und das Wasser kontaminieren.

Heinz-Jörg Haury kennt die Stollen des Bergwerks schon mehr als zwanzig Jahre - als höchster Pressesprecher des Helmholtz-Zentrums, der staatlichen Forschungsstelle, die ihren Sitz in München hat und für die Asse zuständig ist. Die Asse ist eigentlich ein sanfter, grüner Hügelzug südlich von Braunschweig in Niedersachsen, also weit ab von München, wo Haury lebt und arbeitet. Aber jetzt, wo die JournalistInnen emsig nach heissen Asse-Geschichten graben und auch bürgerliche PolitikerInnen über den «Skandal Asse» schimpfen, hat man Haury nach Niedersachsen beordert.

Das Endlager, das keines ist

Heinz-Jörg Haury sei ein alter Hase, der viel wisse und es gut mit Journalisten könne, sagen die, die schon seit Jahren gegen die Asse kämpfen und sich jetzt triumphierend zurücklehnen könnten, weil endlich eingetreten ist, wovor sie ewig warnten.

Wenn man Haury fragt, warum die «ganze Geschichte» gerade jetzt hochkoche, sagt er, er wisse es nicht.

Die «ganze Geschichte», das sind einige üble Fakten, die dazu führen dürften, dass eine lange gehegte, kostspielige Idee absäuft - die Idee, hochaktiven Atommüll sicher tief unter der Erde in einem Salzstock zu versorgen.

In der Asse hat man ausprobiert, wie das einst im geplanten Endlager in Gorleben (vgl. unten: «Deutschlands Endlager») im grossen Stil vonstatten gehen könnte. Die Asse galt als Forschungsbergwerk, betrieben von der Gesellschaft für Strahlenforschung (GSF), die heute eben Helmholtz-Zentrum heisst.

Was als kleiner Versuch begann, hat sich für die Endlagerbauer zur grössten vorstellbaren Katastrophe entwickelt: Wasser dringt in das Bergwerk ein und frisst den Salzstock weg. Zudem leckt das Lager bereits, cäsiumverseuchtes Wasser tritt aus.

Vor über hundert Jahren trieben Bergleute einen ersten Schacht in die Asse, um Salz abzubauen. Der erste Schacht soff, wie die Kumpels sagen, bald ab, weil Wasser ins Bergwerk kam. 1906 trieben die Bergleute an anderer Stelle einen neuen Schacht in den Hügel, eben Asse II. Zuerst holten sie Kalisalz aus dem Boden, das sich als Dünger verkaufen liess, später gewannen sie Steinsalz. 1964 rentierte auch das nicht mehr, die Zeche wurde geschlossen.

Da kaufte die Gesellschaft für Strahlenforschung im Auftrag des Bundes das Salzbergwerk mit allem Drum und Dran und dem Ziel, die sogenannte «Tiefenlagerung» auszuprobieren. 1967 kamen die ersten gelben Fässer an - man nannte es «Versuchseinlagerung von schwachradioaktiven Abfällen». Offiziell war die Asse nie ein Endlager, sondern immer nur ein Bergwerk. Und das ist sie bis heute geblieben, was zur kuriosen Situation führt, dass das Endlager, das rechtlich keines ist, nicht dem Atomrecht, sondern dem Bergrecht untersteht.

Bis 1978 wurden 125.000 Fässer mit schwachaktiven und 1300 Fässer mit mittelaktiven Abfällen in die unterirdischen Hallen gestellt. Platz hat es genug im Salzstock, der einem Hochhaus im Berg gleicht: 3,5 Millionen Kubikmeter Hohlraum auf zwanzig Etagen.

1976 trat in Deutschland das revidierte Atomgesetz in Kraft, das den Begriff Endlagerung erstmals juristisch fasste. Damit war klar: Ein Endlager muss ein Bewilligungsverfahren durchlaufen - ein sogenanntes Planfeststellungsverfahren -, bei dem die Bevölkerung ein beschränktes Mitspracherecht geniesst.

Die GSF hatte noch die Bewilligung, bis 1978 Atommüll in der Asse einzulagern. Danach hätte auch die Asse das übliche Atomverfahren durchlaufen müssen. Die GSF verzichtete darauf und beschloss, die Asse stillzulegen - unter Bergrecht, nicht unter Atomrecht.

Dreissig Jahre später herrscht immer noch Grabenkrieg. Das Helmholtz-Zentrum möchte die Asse so schnell wie möglich verfüllen, fluten und vergessen. Die GegnerInnen opponieren: Das Salzlager fluten sei Wahnsinn - der Müll müsse raus!

Fahrt durchs Salz

Im Förderkorb geht es rasant 700 Meter in die Tiefe. Unter Tage sagt man «Glück auf!» statt «Guten Tag!». Jeder trägt seine Grubenlampe, seinen Helm und hat einen Selbstretter dabei, eine behäbige Büchse, die einen für eine Stunde mit Sauerstoff versorgen würde, falls etwas schiefginge.

Heinz-Jörg Haury sagt, er verstehe die Aufregung nicht. Und vor allem versteht er nicht, warum sie, die Helmholtz-Leute, nun an allem schuld sein sollten. «Wir sind besten Willens, versuchen die beste Lösung zu finden. Geld spielt keine Rolle, hat nie eine Rolle gespielt. Die einzige Frage, die uns interessiert: Was ist die sicherste Lösung?», sagt er, und man weiss nicht, ob er nun ehrlich oder nur gewieft ist.

«Bis vor kurzem», sagt Haury, «konnten wir regelmässig Pressekonferenzen organisieren, und es hat niemanden interessiert. Jetzt haben wir fast täglich Journalisten hier. Es wird auch viel Unsinn geschrieben, über angeblich geheime Versuche, die wir hier unten durchgeführt hätten, die aber nie geheim waren.»

Annette Parlitz startet den weissen Jeep. Sie führt BesucherInnen durch das alte Salzbergwerk. Der Stollen sieht aus wie ein gewöhnlicher Tunnel, die Wände grau wie Beton. Salzbergwerke gälten unter Bergleuten als Salonbergwerke, sagt Parlitz und lacht, kein Dreck, kein Staub wie in den Kohlegruben oder im Erz. Die Strasse schimmert an manchen Stellen fein geschmirgelt weiss. Das ist das Salz.

Die Fahrt geht durch den Berg, zwanzig Kilometer finsteres Labyrinth. Parlitz hält vor einer offenen Kaverne und deutet auf einen grünen, staubigen Deckel, der im Boden eingelassen ist. Hier hat man in die sieben Meter dicke Salzdecke ein Loch gebohrt und in die darunter liegende Kaverne Atommüllfässer plumpsen lassen. Strahlung ist keine zu messen, weil Salz vor Strahlung schützt wie Beton.

«Wir sind immer davon ausgegangen, dass die Geologie den Atommüll sicher verwahren muss», erklärt Haury. Ein Salzstock hat die Eigenschaft, Hohlräume wieder zu verschliessen. Nach vierzig bis sechzig Jahren ist jeder Tunnel im Salzstock zusammengepresst und verschwunden. Selbstheilung nennt sich das.

Das Asse-Salz ruht seit 150 Millionen Jahren. Die Hoffnung war, man könnte den Atommüll ins trockene Salz legen, dieses würde ihn sorgsam umschliessen und weitere Jahrmillionen sicher hüten. Deshalb, sagt Haury, hätten sie auch die nackten Fässer in die Kavernen gelegt und diese nicht mit Sicherheitsbehältern umschlossen. Sie haben an die Geologie geglaubt - und werden nun eines Besseren belehrt. Aber hier habe man eben auch Salz abgebaut, sei deswegen zu nahe an die wasserführenden Schichten gegangen - bei Gorleben wäre alles anders, besser, weil dort der Salzstock ungestört sei.

Seit 1985 kommt von aussen Lauge in den Salzstock, sagt Haury. Parlitz fährt den Jeep an eine Stelle, wo von der Decke filigrane weisse Stalaktiten herabwachsen. An manchen Stellen regne es förmlich durch das Gestein, sagen Haury und Parlitz, das könne man nicht abdichten. Insgesamt zwölf Kubikmeter Wasser dringen täglich ein, hoch gesättigtes Salzwasser, das den Berg langsam vernichtet. Ein Kubikmeter dieses Wassers frisst drei Kubikmeter Kaligestein weg. Palitz leuchtet mit ihrer Lampe an die Decke, wo sich schon schwarze Schrunden öffnen.

Der Berg wird instabil. In einigen Jahren wird er in sich zusammenstürzen. Eine Studie sagt, dass dies schon 2014 geschehen könnte.

«Wir haben deshalb nicht mehr viel Zeit und müssen möglichst bald eine praktikable Lösung finden», sagt Haury. Ihre Lösung sieht wie folgt aus: Die offenen Kavernen und Tunnels werden mit einem speziellen Salzbeton ausgefüllt, um den Berg zu stabilisieren. Danach wird der ganze Salzstock mit einer speziellen Lösung - sie nennen es Schutzfluid - geflutet. Klingt verrückt, das räumt auch Haury ein. Denn das Letzte, was man in einem Salzendlager haben möchte, ist Wasser, da es nichts Aggressiveres gibt, als Salzwasser. Salzwasser zerfrisst Metallfässer binnen Kürze, zudem können die radioaktiven Stoffe über das Wasser nach draussen gelangen.

Das Schutzfluid sollte nun schwerer sein als die Salzwasserlauge - wodurch die Radionuklide unten blieben und nicht nach oben gespült würden. So geht zumindest die Theorie.

«Vorsicht Kontamination!»

Hätten aber ihre Theorien immer gestimmt, herrschte heute nicht dieses Chaos in der Asse. Dann würde auch kein Cäsium auslaufen. Parlitz startet erneut den Wagen und fährt an eine dieser verseuchten Stellen. Sie nennen es Laugensumpf, ein kleiner Teich, dreieinhalb mal vier Meter gross. Abgesperrt durch ein Seil und versehen mit Warnschildern: «Vorsicht Kontamination!», «Kontrollbereich Radioaktivität», «Betreten nur mit Filmplakette und abnehmbarem Dosimeter». Der Tümpel liegt seit fünfzehn Jahren neben der verschlossenen Kammer zwölf, in der sich Fässer mit strahlendem Müll türmen. Vor drei Jahren fand man im Laugensumpf erstmals Radionuklide, heute übersteigt die Kontamination den erlaubten Grenzwert an Cäsium-137 um das Achtfache.

Sie wüssten nicht, woher das Cäsium komme, sagt Haury. Vermutlich aus Kammer zwölf, wo vielleicht die ersten Fässer barsten. Um sicher zu sein, müsste man die Kammer aufbohren, sagt Haury.

Das verseuchte Wasser pumpten die Asse-Betreiber einige hundert Meter tiefer in den Salzstock. Als das vor wenigen Wochen auskam, kochte die Empörung hoch. Haury sagt, es sei ein Fehler gewesen, das nicht rechtzeitig und klar zu kommunizieren: «Aber was hätten wir denn tun sollen? Dort unten ist das verseuchte Wasser sicherer als weiter oben, wo Leute arbeiten.» Und nach Bergrecht hätten sie das auch tun dürfen.

Die Asse-GegnerInnen verlangten, dass sie den ganzen Atommüll aus dem Salzstock nehmen, meint Haury, aber das sei sicher keine gute Lösung. Die, die das tun müssten, wären grossen Strahlenbelastungen ausgesetzt, was kaum zu verantworten wäre.

Der leitende Ingenieur der Asse, Günter Kappei, rechnete kürzlich vor, den ganzen Abfall wieder herauszuholen, würde zwei bis drei Milliarden Euro kosten und etwa vierzig Jahre dauern - zudem würde das Helmholtz-Zentrum damit «zu Deutschlands grösstem Erzeuger von radioaktivem Abfall». Eine elegante Form, auszudrücken, dass die Suche nach einem sicheren Atommüllendlager vollkommen gescheitert ist.

Eigentlich hätte man es gewusst

Am ersten Juliwochenende wanderten Hunderte von Asse-GegnerInnen hinauf zum Förderturm der Asse. PolitikerInnen aller Farben stiegen aufs Podium und sagten, sie fänden das mit der Asse einen unerhörten Skandal, das Bergwerk dürfe auf keinen Fall geflutet werden.

Niemand will mehr mit den Helmholtz-Leuten einer Meinung sein, auch nicht der Bauer von der CDU, der eigentlich Atomkraft ganz in Ordnung findet. Und auch nicht der FDP-Abgeordnete, der sich inzwischen als Asse-Spezialist gebärdet.

Peter Dickel, der wirkliche Endlagerspezialist mit dem roten Bart, freut sich leise, dass die Asse endlich Schlagzeilen macht. «Der eigentliche Skandal aber ist», sagte er auf jener Kundgebung, «dass in dieses alte Bergwerk überhaupt je Atommüll eingelagert wurde. Und ein Skandal ist auch, dass seit zwanzig Jahren Lauge in den Schacht läuft und wir trotzdem all die Jahre nichts anderes gehört haben als Beschwichtigungen.»

Die Gefahren seien von Anfang an bekannt gewesen, schon im Juli 1964 hätten die umliegenden Gemeinden vor dem Wasser im Salzstock gewarnt. Die Betreiber wie die zuständigen Politiker hätten aber nichts davon hören wollen.

Dickel erzählt später von Professor Klaus Kühn, der dank der Asse zum Endlagerpapst Deutschlands wurde. Er hatte Salz als bestes Endlagergestein gepriesen, die Asse konzipiert und unverfroren behauptet: Wasser- und Laugeneinbrüche seien «mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschliessen». Kühn war es auch, der Gorleben als Standort für den hochaktiven Müll auserkor. Wenn nun seine Asse jämmerlich absäuft, dürfte Gorleben fast zwangsläufig mit untergehen.

www.ag-schacht-konrad.de www.asse2.de

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Deutschlands Endlager

In Deutschland sind zwei geplante Endlager im Gespräch:

- Schacht Konrad ist ein stillgelegtes Erzbergwerk und liegt in Salzgitter (Niedersachsen), nur zwanzig Kilometer vom Versuchsendlager Asse entfernt. In diesem Endlager soll einmal aller radioaktive Abfall, der keine Wärme entwickelt (also keine Brennelemente), eingelagert werden. Der Bau dieses Endlagers ist bereits bewilligt.

- Gorleben liegt im Wendland im Norden von Niedersachsen und ist wie die Asse ein Salzstock, in dem jedoch nie Salz abgebaut wurde. Dort soll einmal der hoch radioaktive Atomabfall eingelagert werden. Die Bundesregierung hegte allerdings Zweifel am Projekt und erliess ein Moratorium, das immer noch andauert. Einen alternativen Standort gibt es bislang nicht. In Gorleben befindet sich auch ein oberirdisches atomares Zwischenlager.

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/redakt/afka1689.html

Schattenblick - 8. Mai 2008

Südafrika

Township-Bewohner erhalten mehr Wasser

Bewohner Phiris erstreiten höhere kostenlose Wassermenge - Richterurteil gegen Kommerzialisierung der Grundbedürfnisse des Lebens

Seit Jahren schwelt in Südafrika ein Streit über die Versorgung der Bevölkerung mit elektrischem Strom und Wasser sowie die Abgaben, die sie dafür entrichten soll. Am 30. April dieses Jahres hat ein Richter vom Obersten Gericht in Johannesburg einer Sammelklage der verarmten Bevölkerung von Phiri, einem Stadtteil des Townships Soweto, in zwei wesentlichen Aspekten stattgegeben: Erstens befand Richter Moroa Tsoka, daß jeder Einwohner das Recht auf eine kostenlose Basisversorgung von 50 Litern Wasser täglich hat, der doppelten Menge des bisherigen. Zweitens ist die zwangsweise Einführung der sogenannten Prepaid-Systeme in den Armenvierteln verfassungswidrig. Den Bewohnern müsse die Wahl zwischen einem herkömmlichen Wasserzähler und diesem System eingeräumt werden. Wörtlich sagte Tsoka:

"Die City von Johannesburg, alternativ Johannesburg Waters, wird angewiesen, jedem Anwohner und anderen vergleichbar ansässigen Einwohnern des Phiri-Townships eine kostenlose Grundversorgung von 50 Litern Wasser pro Person und Tag sowie die Option einzuräumen, auf Kosten der Stadt von Johannesburg einen Wasserzähler installieren zu lassen." [1]

Die Stadt Johannesburg hat bereits angekündigt, daß ihre Anwälte nun prüfen, ob sie gegen die Entscheidung Berufung einlegen oder nicht.

Im Dezember vergangenen Jahres hatten die Einwohner von Phiri Klage gegen die Stadt eingereicht. Unterstützung erhielten sie unter anderem von der in Genf ansässigen Nichtregierungsorganisation CHORE (Centre on Housing Rights and Evictions). Die jetzt von ihnen erstrittene Basisversorgung von täglich 50 Litern entspricht dem von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) festgelegten Minimum, das eine Person unbedingt benötigt. Zum Vergleich: Jeder Deutsche verbraucht 126 Liter pro Tag, und Deutschland ist im Vergleich zu anderen Industriestaaten noch relativ sparsam.

Deshalb kann von einer Verschwendung des kostenlosen Wassers in den südafrikanischen Townships keine Rede sein. Das schließt nicht aus, daß einige Haushalte illegal Wasser abzapfen oder daß Wasser ungenutzt aus Leckagen läuft oder daß manche Bewohner ihre Rechnungen nicht bezahlen. Aber all das sind Einzelfälle, sie sollten nicht verallgemeinert werden. Durch die bisherige Regelung wurden die Armen diskriminiert - zusätzlich zu der grundsätzlichen Diskriminierung durch die Tatsache, daß sie arm sind und andere nicht.

Zumindest in früheren Jahren hatte es geheißen, daß die Townshipbewohner den sparsamen Umgang mit Wasser erst noch lernen müssen oder daß sie eine Kultur des Nichtbezahlens pflegen. Tatsächlich konnte man während der Zeit der Apartheid von solch einer Kultur sprechen. Damit hatten die Schwarzen ihren Widerstand gegen die Rassendiskriminierung zum Ausdruck gebracht. Wer dagegen heute behauptet, die Bewohner der Townships betrieben eine Kultur des Nichtbezahlens, sollte so konsequent sein und auf der Seite der Weißen und neureichen Schwarzen von einer Kultur des Bereicherung, Ausbeutung und Besitzstandswahrung sprechen.

Die Prepaid-Systeme, die von der Johannesburger Stadtverwaltung ab Mai 2005 mittels des Kniffs eingeführt wurden, allen Haushalten die ausstehenden Schulden zu streichen, wenn sie einen Vertrag für das neue System unterschreiben, waren nur für die Armenviertel vorgesehen, während in den wohlhabenden, von Weißen bewohnten Vierteln automatisch Wasserzähler installiert wurden. Richter Tsoka erklärte nun ausdrücklich, er könne diese Unterscheidung nicht einsehen, daß die Armen und Schwarzen im voraus bezahlen sollen (wenn sie über die Basismenge hinaus mehr Wasser verbrauchen wollen, was unumgänglich ist), während die Weißen und Reichen erst nach Erhalt des Wassers bezahlen müßten [2].

Zu den zahlreichen Niederlagen, die viele Bewohner der Townships in ihrem vom täglichen Überlebenskampf geprägten Leben einstecken mußten, hat sich nun ein kleiner Sieg dazugesellt. Damit dürfte die Auseinandersetzung jedoch nicht beendet sein, Wasser wird immer wertvoller, und die Kommerzialisierung der Überlebensressourcen schreitet weltweit voran. [AFRIKA/1689]

Anmerkungen:

[1] Website der Stadt Johannesburg, 7. Mai 2008 http://www.joburg.org.za/content/view/2457/168/

[2] IRIN, 6. Mai 2008 http://www.irinnews.org/Report.aspx?ReportId=78076

http://www.woz.ch/artikel/inhalt/2008/nr17/International/16244.html

WOZ Die Wochenzeitung - 24.04.2008

Energiekrise

Vor dem letzten Tropfen

Wenn sogar die Internationale Energieagentur den Ausstieg aus dem Erdöl fordert, ist es höchste Zeit. Auch Schweizer ParlamentarierInnen machen Druck.

Von Marcel Hänggi

Wir sind abhängig vom schwarzen Saft. Ein Drittel des Stickstoffs in der menschlichen Nahrung, beispielsweise, stammt aus Kunstdünger (Stickstoff ist der Hauptbestandteil der Proteine). Ihn dort hineinzubringen, kostet Energie: einen Liter Erdöl pro Kilogramm Stickstoff.

Dieser Saft wird knapp, erstens; zweitens zerstören seine Ausbeutung, sein Transport und seine Verbrennung die Umwelt; drittens werden darum Kriege geführt und Menschen vertrieben. Mahnungen und Forderungen, weniger davon zu brauchen, ertönen seit langem und vornehmlich aus einer politischen Ecke - etwa in linken Zeitungen wie der WOZ, die an dieser Stelle vor zwei Monaten forderte, der Erdölverbrauch sei auf 400 Liter pro Person und Jahr zu rationieren, weil so ein gefährlicher Klimawandel auf ein erträgliches Mass begrenzt werden könne (das war eine optimistische Schätzung).

Deutliche Warnung

Nun warnt auch eine Stimme, von der man das nicht erwartet hätte: die Internationale Energieagentur (IEA). Gegründet als Antwort auf die Ölkrise der siebziger Jahre, hatte diese Organisation der grossen Verbraucherländer bislang vor allem den Zweck, von den Produktionsländern immer noch höhere Förderquoten zu verlangen. In ihrem Jahresbericht vom November 2007 warnte sie erstmals vor einer Knappheit. Der Jahresbericht 2008, tönt nun IEA-Chefökonom Fatih Birol in einem Interview in der April-Ausgabe der «Internationalen Politik» an, wird neue Töne anschlagen: «Wir werden unser Denken darüber überprüfen und revidieren, wie viel Öl und Gas auf den Markt kommt. Dabei werden etliche Leute neue Schlussfolgerungen ziehen.»

Birol fordert nichts weniger als den Ausstieg: «Eines Tages wird es definitiv zu Ende sein! Und ich denke, wir sollten das Öl verlassen, bevor das Öl uns verlässt.» In der orthodox-neoklassischen Ökonomie kann es Probleme mit erschöpften Ressourcen zwar gar nicht geben, denn was knapper wird, wird teurer, und was zu teuer wird, wird durch etwas anderes ersetzt. Aber auch darauf mag Birol nicht vertrauen: «Ich glaube nicht, dass die Märkte allein die Probleme lösen können. Wir können ihnen nicht alles überlassen!»

Motion für Ausstieg

Im Nationalrat ist eine Motion hängig, die die «Schaffung einer Kommission für den Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter» fordert. Eingereicht hat die Motion der Grüne Geri Müller, unterzeichnet haben aber auch rechte PolitikerInnen bis hin zu solchen aus der SVP. «Das Bewusstsein wächst auch unter den Bürgerlichen», sagt Müller gegenüber der WOZ. «Hinter vorgehaltener Hand kann man mit ihnen am besten über solche Ängste sprechen, die viele unserer gewohnten Freiheiten betreffen.» Es gehe darum, vorbereitet zu sein. Ist auch Rationierung eine Option? «Eine müssige Frage. Früher oder später kommt das so oder so», sagt Müller.

Aber können wir überhaupt noch ohne? Wie der Ausstieg aus den fossilen Energieträgern (und gleichzeitig aus der Atomenergie) über zwanzig Jahre aussehen könnte, zeigt ein 2007 erschienener Bericht des britischen Center for Alternative Technology für das Beispiel Grossbritannien detailliert auf. Es geht!

Aber eines macht der Bericht klar: Es geht nicht einfach, indem die fossilen Energieträger durch erneuerbare ersetzt werden: Zuallererst muss der Verbrauch reduziert werden. Es geht nicht einfach, indem alle vom Auto auf die Bahn umsteigen: Zuallererst muss weniger gefahren werden. Es geht nicht einfach, indem man auf Markt und technischen Fortschritt vertraut: Zuallererst muss die Politik handeln. Und es geht nicht ohne Verzicht: Fleisch, sagt das Center for Alternative Technology, gebe es dann nicht mehr so viel wie heute.

Geordneter Rückzug

Man sollte die wohlfeilen, auch in Umweltschutzkreisen so beliebten Märchen à la «Faktor vier» (halb so viel Verbrauch und doppelter Wohlstand dank mehr Effizienz) endlich begraben und den Realitäten ins Auge sehen, die auf uns zukommen. Irgendwann ist fertig mit Öl. Es ist jetzt schon eng.

Im Dokumentarfilm «The Oil Crash» des Schweizer Regisseurs Basil Gelpke (2007) sagt Roscoe Bartlett, ein Kongressmitglied aus Maryland, fast beiläufig den schrecklichen Satz: «Ohne Erdöl kann die Landwirtschaft noch anderthalb bis zwei Milliarden Menschen ernähren.» Fünf Milliarden Hungertote?

Die Aussage ist in dieser Absolutheit unsinnig. Ein internationales Gremium hochkarätiger WissenschaftlerInnen hat soeben einen Bericht präsentiert, wonach eine ressourcenschonende Landwirtschaft nicht nur fähig ist, eine wachsende Weltbevölkerung zu ernähren. Sie ist geradezu die Voraussetzung dafür. Denn eine Landwirtschaft, die auf Erdöl aufbaut, zerstört nebenbei auch noch die Böden (vgl. Artikel «Was die Bäuerin weiss»[1]). Aber die Landwirtschaft, um nur bei diesem Beispiel zu bleiben, lässt sich nicht von heute auf morgen umstellen. Bartlett hat vielleicht recht, wenn er den Fall meint, dass das Öl plötzlich versiegen würde.

Deshalb muss die Politik jetzt handeln. «Ohne frühzeitige Vorkehrungen werden die ökonomischen, sozialen und politischen Kosten ohne Beispiel sein», warnte 2005 ein Bericht des US-amerikanischen Energieministeriums vor dem Ende des Erdöls. «Das Öl verlassen, bevor es uns verlässt», mahnt die IEA. Verlässt das Öl uns, bedeutet das Krieg und Hungerkatastrophen. Verlassen wir das Öl, haben wir die Chance, das geordnet zu tun.

Internetlinks zu den erwähnten Berichten:

Interview mit Fatih Birol: www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang-2008/april/--die-sirenen-schrillen--.html

Motion Geri Müller: www.parlament.ch/D/Suche/Seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20083092

Bericht des britischen Center for Alternative Technology: www.zerocarbonbritain.com/

Bericht des US-Energieministeriums: www.hubbertpeak.com/us/NETL/OilPeaking.pdf

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LINKS [Red.]

[1] http://www.woz.ch/artikel/inhalt/2008/nr17/Wissen/16237.html

09.11.08 15:54